Frankfurter FDP vertagt Entscheidung über Koalitionsvertrag

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In Frankfurt ist weiter offen, ob die Stadt in Zukunft von einer Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt regiert wird. Die FDP vertagte am Mittwochabend ihre Entscheidung über den Koalitionsvertrag. Die außerordentliche Kreismitgliederversammlung musste wegen technischer Probleme abgebrochen werden. Zu viele Teilnehmer hatten sich zu der virtuellen Versammlung eingewählt, wie die Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion, Annette Rinn, der dpa sagte. Die Sitzung werde voraussichtlich am Wochenende fortgesetzt.

Ende Mai hatte die FDP den mehr als 200 Seiten starken Koalitionsvertrag der „Ampel-Plus“ überraschend mit knapper Mehrheit abgelehnt. Danach hatten sich die Parteien erneut zusammengesetzt und am vergangenen Wochenende eine Ergänzung ausgehandelt. Am Mittwochabend wollte die FDP-Basis erneut abstimmen – diesmal über beide Papiere.

Aus der Kommunalwahl waren die Grünen erstmals in Frankfurt als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Zahl der hauptamtlichen Dezernenten wird von zehn auf elf erhöht: fünf Dezernate bekommen die Grünen. Die SPD muss einen der Posten abgeben und hat künftig drei, die FDP erhält zwei und die im Römer neue Volt-Partei ein Dezernat. Die CDU, die bisher zusammen mit SPD und Grünen in Frankfurt regierte, ist nicht mehr Teil der neuen Koalition.

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